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#Ampelkoalition

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mokomokai

Es ist auch vollkommen unerheblich, wie gelungen eine #Gesetzgebung ist, wenn man #Hetzkampagnen anstellt gegen eine diverse #Menschengruppe im Kontext von struktureller #Erwerbslosigkeit & ueber die komplette Legislatur der #Ampelkoalition Desinformationen zum #SGBII / "#Buergergeld" verbreitet.

So geschehen bei #FDP, #CDU, #CSU und bei Hardlinern der #SPD

Statt Rückgrat zu zeigen & dem #Buergergeld Chancen & Zeit zu geben, wurden irrationale Ziele gesetzt, die das #SGBII nie abdecken kann!

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Björn Friedrich

Wie die Bertelsmann Stiftung bescheinigt, war die #Ampelkoalition "mehr als eine gescheiterte Streitkoalition. In ihren drei Regierungsjahren hat sie absolut gesehen mehr Vorhaben umgesetzt als ihre beiden Vorgängerregierungen in jeweils vier Jahren. Die Gesamtnote lautet deshalb: Erfolgreich gescheitert."
bertelsmann-stiftung.de/de/uns
#ampel #scholz #habeck

www.bertelsmann-stiftung.deEINWURF 3/2025 - Schlussbilanz zum Koalitionsvertrag der Ampel 2021-25Anstatt mehr Koalition zu wagen, hat die Ampel sich in ihrer zweiten Halbzeit für noch mehr Streit und den Bruch entschieden. Das prägt auch ihre Schlussbilanz: Nur etwas mehr als die Hälfte (52 Prozent) ihrer Regierungsvorhaben wurden umgesetzt. Dennoch war die Ampel mehr als eine gescheiterte...
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Alexander Goeres 𒀯
scholz will sich zurückhalten als alt-kanzler? und sich nicht mehr so zupackend und forsch wie bisher in aktuelle debatten einmischen? ich glaube, so ein macher wie er schafft das nicht ...

#politik #spd #OlafScholz #Ampelkoalition

tagesschau wrote the following post Mon, 05 May 2025 13:25:03 +0200 Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Scholz will sich als Altkanzler zurückhalten ++

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz will sich künftig nicht über Gebühr als Ex-Kanzler einmischen. SPD-Chef Klingbeil fordert "echtes Teamplay" in der neuen Regierung.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-regierungsbildung-bundesregierung-bundestag-bundeskanzler-union-cdu-csu-spd-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Regierungsbildung #Merz
hub.netzgemeinde.euNetzgemeinde/Hubzilla
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Michael Nann

Ich war durchaus ein Fan der #Ampelkoalition und hatte immer das Gefühl, dass - trotz öffentlichem Streit - viele Projekte umgesetzt oder zumindest angestoßen wurden. Eine Studie der #BertelsmannStiftung bestätigt meinen Eindruck nun: Die ehemaligen Regierenden haben mehr auf die Reihe bekommen als ihre Vorgänger!

spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Bilanz der abgewählten Koalition: »Erfolgreich gescheitert« – so sehen Forschende die Regierung der AmpelBy DER SPIEGEL
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Die Union gibt ihre künftigen Minister bekannt: Der Chef von Media-Markt-Saturn, Karsten Wildberger, soll Deutschlands erster Digitalminister werden. Alexander Dobrindt soll Innenminister, Jens Spahn Fraktionschef werden.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung: CDU macht Reiche zur Wirtschaftsministerin, Wadephul zum Außenminister
Süddeutsche.de · Regierungsbildung: CDU macht Reiche zur Wirtschaftsministerin, Wadephul zum AußenministerCDU-Chef Merz benennt die Kabinettsmitglieder seiner Partei, sollte die Koalition zustande kommen. Digitalminister soll der bisherige Chef von Media-Markt-Saturn, Waldberger, werden.
#Ampelkoalition
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mokomokai

Unter der #Ampelkoalition mag einiges schlecht gelaufen zu sein.
Dazu sollte dann aber auch differenziert berichtet werden!

Zum Beispiel wurde im Nachgang aus dem Bundestag erklärt, woran die #Kindergrundsicherung gescheitert ist.

Nicht an 5000 neuen Stellen, sondern an der Tatsache, dass die gleiche Stellenanzahl eventuell bei den Jobcentern abgebaut worden wäre und dagegen hatten die Jobcenter etwas.

Das heißt die Struktur Jobcenter ist realpolitisch wichtiger als das Wohlergehen d.Kinder ❗

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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen zumindest einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen. Die saarländische Ministerpräsidentin warnt davor.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf NeuauszählungDie junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.
#Ampelkoalition
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