#Landesverfassungsgericht #SchleswigHolstein zur #Schuldenbremse:
#Notkreditaufnahme im #Haushalt 2024 ist #verfassungswidrig. Link zu #Presseerklärung und #Urteil im Volltext im ersten Kommentar.
Foto: © LVerfG SH
#Landesverfassungsgericht #SchleswigHolstein zur #Schuldenbremse:
#Notkreditaufnahme im #Haushalt 2024 ist #verfassungswidrig. Link zu #Presseerklärung und #Urteil im Volltext im ersten Kommentar.
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@bahnkundenv #Schuldenbremse #merzcdu hat Gelder zurückgehalten und will weniger #bahn
Das was #MarianaMazzucato sagtund #mehrbahnfuralle
Endlich wieder #Glaubwürdigkeit in der Politik?
Rein in die #Atomkraft? Nee, doch zu teuer.
#Schuldenbremse? Ist doch nicht gut für die #Zukunft.
So schnell zentrale #Wahl-Versprechen allesamt abgeräumt? Mein Eindruck: nur #Populisten bei #CDU und #CSU
Was als nächstes?
Und jetzt habenbwir #Millenials die shice am brennen weil #Schuldenbremse-#Fanatiker sich verweigerten zu #investieren!
Warum kann sich #Japan > 200% #Verschuldung leisten?
IMHO sind die #Schuldenbremse-#Fanatiker persönlich verantwortlich für den #Investitionsstau denn deren #Unwille zu investieren wo's günstig war ist jetzt mit #Zinseszinsen einschlagend!
Dazu hatte @cgpgrey@toast.ooo / @CGPGrey@mastodon.social / #CGPgrey mal nen Video gemacht.
#TLDW: Ein #Staat will #Steuereinnahmen maximieren und das geht halt langfristig nur dadurch indem das #BIP pro Kopf erhöht wird, und deshalb wird in #Infrastruktur wie #Bildung investiert!
Und ja, #Deutschland hat AAA+ #Rating und nur #Bankster wie #Merz und #Merkel vor ihm machen #Staatschulden für #Wahlgeschenke, denn günstige #Zinsen hätten es problemlos ermöglicht, zu #investieren und sogar #Schulden abzubaun.
Ist ja nicht so, als würden jene #Investitionen aus Spaß getätigt. Auch ein #Staat agiert im #Kapitalismus wie ein Unternehmen (*schiebt euch eure #DeutschlandGmbH-#Verschwrungstheorie|n sonstwo hin…):
Deshalb kostet #Schulbesuch an sich nichts und sind die #Semesterbeiträge gering.
Diese #Managementkultur, die immer nur #kurzfristig|en #Profit im Auge hat, zerstört jetzt auch die #Bundesrepublik!
Deswegen wählen nur #Letztwähler und antisoziale #Wanker wie #Boomer diese Partei:
Dass ähnlich wie beim Einstampfen der #Forschungsabteilung eines #Konzern|s die #Schuldenbremse ein Land zerstört, ist denen shiceegal!
Und ja, Angela "#Neuland" #Merkel's #Prokrastination kann nicht von einer #AmpelKoalition gelöst werden, schon garnicht wenn #Turbokapitalisten der #FDP knallhart nen #Dolchstoß gegen notwendige Investitionen setzen!
Gerade weil die Kosten durch jene #Verwahrlosung der #Infrastruktur exponentiell steigen!
wird das nicht weniger zum Problem!!!
Aber da keiner der #MdB|s - schon garnicht bei #FDU / #CSU - irgendeiner geregelten #Lohnarbeit nachgeht, ist denen die #Sabotage durch #Vernachlässigung shiceegal!
"[…] Die #Schuldenbremse ist die #Investitionsbremse schlechthin! […]"
Und wenn der #Staat nicht in sich selbst #vertraut und #investiert, warum sollten das Dritte, egal ob #Banken oder #Individuuen tun?
Es gab keinen Grund für die #Schuldenbremse und das einzige was diese getan hat ist die #Situation zu verschärfen, durch #Investitionsstau der umgehend beseitigt werden muss, nicht.nur der #Generationengerechtigkeit wegen sondern dem #SozialenFrieden und dem #Fortbestand der #Bundesrepublik, dem #Grundgesetz und der #FDGO wegen.
Die #Schuldenbremse dient nur dazu damit #Christofaschisten #Deutschland (wie die #USA) handlungsunfähig.und zum Spielball von #Bankster|n und #Milliardär*innen machen können.
Wenn der #Bundestag einen #Bundeshaushalt beschließt dann muss gefälligst auch ggf. notwendige #Neuverschuldung mit abgenickt werden!!
Die #Schuldenbremse ist absolut hanebüchener shice!
Was soll das??
Der Zuwachs kommt aus Wählern der CDU.
Sie @klaremitte hatten sich für das Aufheben der #schuldenbremse ausgesprochen, oder?
Wenn #Merz dies jetzt mitträgt, müssten sie doch froh sein.
Hätte er sie "behalten wollen" : wie wäre dann ihr Kommentar ausgefallen?
https://www.europesays.com/de/21124/ Hamburg & Schleswig-Holstein: SPD und Grüne wollen Verfassung für Schuldenbremse ändern #Deutschland #Germany #Grüne #hamburg #SchleswigHolstein #Schuldenbremse #SPD #Verfassung
Die Schuldenbremse – Warum sie gut und schlecht zugleich ist
Vor 16 Jahren gab es gute Gründe, die #Schuldenbremse ins Grundgesetz zu schreiben. Sind die Gründe, sie heute aufzuweichen, genauso gut? Und wie kann der
Staat die vielen Schulden jemals tilgen? Hintergründe von Beate Krol. #podcast und Skript
@energisch_ @rstub @kattascha die #USA können nicht nur pleite gehen sondern haben wiederholt zu spät gezahlt.
https://www.youtube.com/watch?v=KIbkoop4AYE
Und #Bankster wie #Merz finden es geil den #Staat in.Geselhaft nehmen und handlungsunfähig.machen zu können!