Ist Lars Klingbeil der Totengräber der SPD?
Untergang oder Erneuerung: Die Sozialdemokratie muss sich entscheiden. Über einen historischen Selbstzerstörungskurs, der kaum Beachtung findet.
heise online · Ist Lars Klingbeil der Totengräber der SPD?
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#spd
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Wäre es sinnvoll , wenn jetzt alle in die #SPD eintreten, um gegen diesen beschissenen #koalitionsvertrag zu stimmen?
Koalitionsverhandlungen: Die "dicken Klopper" stehen auf dem Zettel
Es geht weiter in großer Runde: Union und SPD sitzen wieder zusammen. Laut CSU-Landesgruppenchef Dobrindt geht es um die Themen, bei denen es noch keine Einigung gebe. Dennoch herrscht Grundoptimismus. Von Georg Schwarte
tagesschau.de · Koalitionsverhandlungen: Die "dicken Klopper" stehen auf dem Zettel
Replied to tagesschau
@tagesschau #einzelhandel Statt kleine Betriebe mit zusätzlicher #burokratie zu kujonieren sollte sich die #kleinkot auf die großen Steuerhinterzieher konzentrieren. Konzerne, Reiche usw. Scheiß #union und leider auch Scheiß #spd. (Wofür habe ich den Willy Brandt gewählt????)
Wir hatten bereits eine schweigende Regierung, die das Volk für zu dumm hielt, ihre Entscheidungen zu verstehen.
Und wer hört jetzt was von der zukünftigen dt. Regierung bezüglich Trumpel und Konsorten?
Nichts ist zu hören. Sie sind mit ihrem eigenen Kram beschäftigt und haben keine Zeit für die Welt.
Das will uns regieren? Die Welt wartet nicht auf Provinzler.
Was für eine traurige Veranstaltung.
Was bringt eigentlich gerade (Links-)Liberale dazu ständig irgendwelche Wahlumfrangen zu posten, außer sich über die #AfD zu empören?
Diese Umfragen sind null relevant...
PS: Die #CDU und die #SPD machen gerade genauso gute AfD-Politik, wo ist da die Empörung? #Rechtsruck
https://www.europesays.com/de/9490/ Arzt über „Global Disability Summit“ und Inklusion #AbdullahII. #Behinderung #Berlin #Charité #Deutschland #Germany #LeopoldRupp #London #OlafScholz #Paralympics #Rollstuhl #SPD #USA #Weltgipfel
#Petice za odtajnění protistátních aktivit #IVK, #SPD,#KSČ, #FilipTurek a dalších. Myslím si, že veřejnost v #ČR má právo vědět, proč #BIS označuje tyhle lidi za bezpečnostní riziko.
Sdílet, podepisovat, diskutovat
#Česko #Stačilo #ČeskáRepublika #Czech #Czechia #CzechRepublic #bezpečnost
Výzva, žádost, prosba.Výzva Vládě ČR a Prezidentu ČR k odtajnění informací v naléhavém veřejném zájmu
Vyzýváme Vládu České republiky a Prezidenta České republiky, aby s ohledem na urgentní veřejný zájem rozhodli o odtajnění a zveřejnění utajovaných informací získaných zpravodajskými službami ČR.
Konkrétně žádáme o zpřístupnění informací týkajících se protistátních aktivit Institutu Václava Klause, politických stran SPD a KSČM a osob Václava Klause st., Filipa Turka, Kateřiny Konečné, Jana Kavana a Zdeňka Zbytka, včetně jejich kontaktů a spolupráce s nepřátelskými mocnostmi, zejména Íránskou islámskou republikou a Ruskou federací.
Vzhledem k aktuální bezpečnostní situaci považujeme za nezbytné, aby občané České republiky měli přístup k těmto informacím, které mohou zásadně ovlivnit demokratické procesy, národní bezpečnost a suverenitu naší země.
Žádáme okamžité přijetí kroků k odtajnění a zveřejnění těchto informací ve prospěch transparentnosti, ochrany demokratických principů a bezpečnosti ČR.
gov.czgov.cz - Portál veřejné správy
Union und SPD wollen Pflicht zu elektronischer Bezahlmöglichkeit
Elektronisches Bezahlen - egal ob mit Karte oder einer anderen Technik - kann helfen, Steuerbetrug zu vermeiden. Deshalb planen Union und SPD laut einem Bericht eine Pflicht für Geschäfte, eine Alternative zur Barzahlung anzubieten.
tagesschau.de · Union und SPD wollen Pflicht zu elektronischer BezahlmöglichkeitElektronisches Bezahlen - egal ob mit Karte oder einer anderen Technik - kann helfen, Steuerbetrug zu vermeiden. Deshalb planen Union und SPD laut einem Bericht eine Pflicht für Geschäfte, eine Alternative zur Barzahlung anzubieten.
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@wauz 
% Zustimmung! Es gibt mehrere mögliche Gründe, ggf. treffen auch mehrere davon gleichzeitig zu:
reine #Ideologie (pro #Atom)/am Ende Recht behalten wollen sich immer noch nicht mit dem Sieg der ~linksgrünen #AntiAtom-Position abfinden können #Energiewende an sich auf diese Art bewusst verzögern und Unsicherheit säen. Um am Ende sagen zu können: Seht Ihr, Eure Vision klappt doch nicht! ziemlich teure Verhandlungsmasse ggü. der #SPD wie von Dir beschrieben: #Militärische Nutzung Naive Technikgläubigkeit, insb. an zentrale Großtechnik Das Versprechen und die Hoffnung (bzw. Verblendung), auf eine #Scheinlösung in sehr ferner zukunft zu verweisen, um jetzt bloß nichts ändern zu müssen #Atomkraft als geeignete Option, Kosten zu externalisieren und Geld umzuverteilen zu Gunsten sehr weniger Konzerne
- u.a....
Ich glaube ja es ist eine Mischung aus alledem, wobei das Verzögern/Unsicherheit säen ziemlich weit vorne steht, und das militärische Argument eher am Schluss.
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#Blackrot - Mehr Geld für Reiche! So ungerecht sind die Strompreispläne von #Union und #SPD https://www.youtube.com/watch?v=Rrbeyx32Eww
#Klimakatastrophe #KlimaKrise
#Koalitionsverhandlungen
#CSU #CDU #SPD
#Merz #Söder
How it started How it‘s going
Der Verkehr der Zukunft werde nicht auf der Straße stattfinden, sagt #SPD -Verkehrspolitiker Tino Schopf. Trotzdem sollen Milliarden in eine überdimensionierte #A100 fließen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/neubau-mit-weniger-fahrspuren-spd-sieht-staugefahr-bei-schmalerer-a100-brucke-in-berlin-13486873.html
Der Tagesspiegel · Neubau mit weniger Fahrspuren: SPD sieht Staugefahr bei schmalerer A100-Brücke in Berlin
Die #SPD hat Angst vor #Stau auf der #A100. Den gibt es, egal wieviele Fahrspuren dort sein werden.
https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2025/04/04/stadtautobahn-abriss-ringbahnbruecke-bund-schopf.html
www.inforadio.deSchopf (SPD): Neubau der A100-Brücke in zwei Jahren möglichDer BUND schlägt vor, die marode A100-Brücke in abgespeckter Form neu zu bauen. Tino Schopf (SPD) sieht dadurch die Gefahr einer Engstelle. Dennoch sei klar, dass der Verkehr der Zukunft nicht auf der Straße stattfinden werde.
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#Bundestag & #Bundesregierung & #Behörden & #Minister & #Abgeordnete dürfen keine #Geheimnisse haben. Es ist das #Recht der Bürger alles zu wissen, was die gewählten Vertreter tun.
Für 100% #transparenz in #deutschland & #europa
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100% #informationsfreiheit #ifg jetzt!
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#cdu #csu #spd #fdp #grüne #noafd #dielinke #grundrechte
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@jensclasen Als "rot" bezeichne ich die #SPD, der das "S" spätestens mit #Schröder, Agenda 2010 und #HartzIV abhanden gekommen ist, schon lange nicht mehr.
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@ndaktuell Zum anderen führt es auch dazu, dass Menschen auf die EINE Lösung warten, anstatt die vielen kleinen Lösungen konsequent und flächendeckend umzusetzen. Wir wissen, wie wir decarbonisieren können, ohne dabei unseren Lebenstandard zu senken, solange wir gewillt sind uns an die gänderten Umstände anzupassen.
Es ist schade zu sehen, wie #Union und #SPD stattdessen Prestigeprojekte alter weißer Männer bedienen, die nur noch ihr Lebenswerk, aber nicht unser aller Leben im Blick haben.
Der Koalitionsirrtum und der Trump - Effekt auf Deutsch
Der neue #Koalitionsvertrag soll angeblich die großen Probleme lösen und im gleichen Atemzug spricht sowohl #CSU als auch #SPD davon, dass man ja jetzt sparen müsse.
Daß exakt jene #Austeritaet die aktuellen großen Probleme verursacht hat & ein Turbo in der Austeritaet bei gleichzeitiger Mrd - Dusche für Militarisierung, die bereits bestehenden Ungleichgewichte massiv verschärfen wird, sieht man nicht.
Gebrochene #Wahlversprechen!