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@Sagittarius_Galaxie Die SPD hat einfach fertig. Weder sind sie Sozial noch sind sie ne Arbeiterpartei. Nur noch die Bück dich Partei für Faschisten.
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#spd
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Das, @tazgetroete setzt voraus, dass die Regierung ernsthaft am Wohlergehen des Landes interessiert wäre. Sie sind aber vollauf damit beschäftigt sich von Lobbyisten aushalten zu lassen und absurde Ideologien aus der Mottenkiste durchzusetzen. 
Andererseits: Unterstelle keine Boshaftigkeit, wo Inkompetenz als Erklärung ausreicht
Just my 2 pence
Merz stoppen! Es ist Krieg. #Rechtsextreme und #Libertäre gegen die freie Gesellschaft. Ob #SLAPP Klagen oder Klagen nach §188, Entzug der Gemeinnützigkeit oder der Zuschüsse, Verbote der Regenbogenfahnen oder Lehrinhalte - sie tun ALLES, um die freie Gesellschaft zu zerstören.
#Afd #cDU #sPD #fdp #Springer..
DER SPIEGEL · Start-up gegen Hass: Dieses Techtrio bringt Internethetzer vor Gericht
#cdu #csu #spd #recht #zurückweisungen
„Damit obsiegt der rassistische Wahn und die Union begibt sich weiter in Richtung autoritärer Demokratiegefährder. Denjenigen, die Zweifel an der Justiz und ihrer Unabhängigkeit sähen, wird es gefallen“:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191650.fluechtlinge-urteil-zu-zurueckweisungen-die-union-im-rassistischen-wahn.html
nd - Journalismus von links · Urteil zu Zurückweisungen: Die Union im rassistischen Wahn
Ist eigentlich der Verächter des demokratischen Rechtsstaates der #Wiederholungstäter(Maut für Ausländer) #Dobrindt immer noch im Amt um Verfassungsprinzipien mit Füssen zu treten?. Wer hält Ihn da drin ? #CSU? #CDU? #SPD?
Das #Kleingarten Urteil scheint schon zu wirken!
Wir haben es den Fraktionen im Freiburger Gemeinderat mitgeteilt.
Nun gibt es für die heute Vorlage zum “beschleunigten Ausbau der Photovoltaik in #Freiburg” einen Vorstoß die Beschränkungen abzbauen.
Wir wünschen @JUPI, #SPD, #Grüne, #FreieWähler und #FR4YU viel Mut.
From: @balkonsolar
https://freiburg.social/@balkonsolar/114613856975248156
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@rahmstorf Viele der Hausbesitzer haben halt auch die Parteien gewählt, denen #KlimaSchutz nicht so wichtig ist. Spätestens beim #Heizungsgesetz wird diese Kurzsichtigkeit deutlich werden.
#CDUCSU #spd #Blackrot #groko
#Regierung #SPD
#Dobrindt ist - das sollte nicht untergehen - nicht nur der Innenminister von #Merz, sondern auch der von #Klingbeil, um in diesem Sprachbild zu bleiben. Dieses Land wird von einer Koalition regiert. Die sozialdemokratische Partei hat sich bisher nicht substanziell zur Gerichtsentscheidung geäußert. Nur der - Verzeihung - wegen seiner Mediengeilheit offenbar unvermeidbare #Stegner hat sich geräuspert.
NmK Und die @SPDde schweigt. Oder habe ich da was überhört?
#Asyl #Dobrindt #spd
https://www.tagesschau.de/kommentar/zurueckweisungen-gericht-dobrindt-100.html
tagesschau.de · Kommentar: Ein gruseliges Rechtsverständnis
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Und vom Koalitionspartner #spd Schweigen.
Replied to why-not @Heike
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@tazgetroete #spd
Die SPD schafft sich selber ab
Replied to Aljoscha Rittner (beandev)
@beandev "Die Union wollte eine Schließung der Grenzen und eine ausnahmslose Zurückweisung aller Asylbewerber*innen ab Tag eins der neuen Regierung. Beides ist nicht gekommen. Die SPD dagegen hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass das Grundrecht auf Asyl unangetastet erhalten bleibt. Sie betont, dass europäisches Recht eingehalten werden muss und die europäische Einigung nicht gefährdet werden darf, sondern bald möglichst umgesetzt werden muss."
vorwärtsSPD betont: Wir sind beim Thema Migration nicht eingeknickt vor der UnionSPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede sagt im vorwärts-Interview, warum sie keine deutsche „Migrationswende“ sieht. Sie erklärt, was stärkere Grenzkontrollen bringen und warum es für die SPD bei der Zuwanderung keine „nationale Notlage“ gibt.
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"... sondern dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer insgesamt unter 48 Stunden pro Woche bleiben. Bei fünf Arbeitstagen wären demnach knapp zehn Stunden regelmäßig möglich."
Mal eben das lange Zeit von allen Seiten als sinnvoll erachtete Limit von 40 Wochenstunden abschaffen und effektiv die 6-Tage-Woche eingeführt! Sehr fortschrittlich!
Warum wundert sich die #SPD eigentlich noch, dass sie keiner mehr wählt, wenn sie dabei mitmacht?!
Thank you to the Heron's Nest and everyone who came out to The Heron’s Nest Creative Resistance event in support of Seattle APP!
We had the opportunity to speak directly to the community about the importance of creating an office dedicated to providing resources to victims of police violence and their families.
Thank you so much to The Heron's Nest for hosting us!
Photo Credit: @m.art.ten and @macsexposure
