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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Eine Erhöhung auf 15 Euro habe man „so nicht verabredet“, sagt der designierte Kanzler. Auch die Senkung der Steuer für kleine und mittlere Einkommen sei „nicht fix“.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Merz widerspricht Klingbeil bei Mindestlohn
Süddeutsche.de · Merz widerspricht Klingbeil bei MindestlohnEine Erhöhung auf 15 Euro habe man „so nicht verabredet“, sagt der designierte Kanzler. Auch die Senkung der Steuer für kleine und mittlere Einkommen sei „nicht fix“.
#Ampelkoalition
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mokomokai

Unter der #Ampelkoalition mag einiges schlecht gelaufen zu sein.
Dazu sollte dann aber auch differenziert berichtet werden!

Zum Beispiel wurde im Nachgang aus dem Bundestag erklärt, woran die #Kindergrundsicherung gescheitert ist.

Nicht an 5000 neuen Stellen, sondern an der Tatsache, dass die gleiche Stellenanzahl eventuell bei den Jobcentern abgebaut worden wäre und dagegen hatten die Jobcenter etwas.

Das heißt die Struktur Jobcenter ist realpolitisch wichtiger als das Wohlergehen d.Kinder ❗

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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen zumindest einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen. Die saarländische Ministerpräsidentin warnt davor.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf NeuauszählungDie junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Auch nach der Ermordung ihres Mannes hätten Menschen aus allen politischen Lagern demonstriert, sagt die Witwe des früheren CDU-Politikers. Dass der Kanzlerkandidat der Union nun etwas anderes behauptet habe, befremde sie sehr.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025 Liveticker: Lübckes Witwe wehrt sich gegen Merz-Äußerung
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Sondierungen zwischen Union und SPD sollen Freitag startenDas wurde der SZ aus Parteikreisen bestätigt.
#Ampelkoalition
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Tino Eberl

Guten Gewissens wählbar?

Die #FDP hatte den Ausstieg aus der #AmpelKoalition minutiös geplant. In der „KW45“ sollte der Bruch erfolgen, er kam dann am 6.11., als Kanzler #Scholz #Finanzminister #Lindner entließ. Die „D-Day„ Papiere entwerfen Szenarien, wie und über welche Kanäle die Bevölkerung mit „Kernnarrativ“ geimpft und der „Schlachtruf“ verbreitet werden sollte, um dann in die „Offene Feldschlacht“ überzugehen.

#Bundestagswahl2025 #Koalitionsbruch

tagesschau.de/inland/innenpoli

Screenshot Tagesschau vom 28.11.2024: FDP-Papier zum Koalitionsbruch. In „offener Feldschlacht“ in Richtung „D-Day“. Die FDP-Spitze hat einen Ausstieg aus der Regierungskoalition bis kurz vor dem Ampel-Aus detailliert durchgespielt. Das zeigt ein nun veröffentlichtes internes Dokument mit dem Titel „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“. Ein internes Strategiepapier der FDP-Spitze wirft neues Licht auf die Vorbereitung des Ausstiegs aus der Ampel-Koalition. In dem achtseitigen Dokument spielt die FDP den idealen Zeitpunkt des Ausstiegs sowie Medienstrategien durch.„
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