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#Brandmauer

10 posts10 participants3 posts today
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Synapsenkitzler 🌻

AfD-Mitglieder dürfen nun keine Waffen mehr besitzen! 🙂👍🕊️

Was die Hochstufung der #AfD für #Beamte und #Waffenbesitzer bedeutet, die Parteimitglieder sind, wird in diesem Artikel der FR von Anwalt Jun erläutert:
fr.de/politik/bedeutet-gesiche

Reicht eine Mitgliedschaft in der AfD nun aus, um als Beamter aus dem Dienstverhältnis entlassen zu werden?
=>
"„Hier wird die Rechtsprechung klären müssen, ob schon die Mitgliedschaft und Entrichtung von Beiträgen ausreicht, um einen Verstoß gegen Grundpflichten zu begründen“. Möglicherweise müsste den Mitgliedern jedoch „politisches Engagement“ oder „öffentliche Äußerungen“ nachgewiesen werden."

„Bei Waffenbesitzern ist der Handlungsbedarf der Behörden sehr akut“, erklärt Jun gegenüber unserer Redaktion. „Nach § 5 Abs. 2 WaffenG müssten die Waffenbehörden (in Bayern Landratsämter) bei Bekanntwerden einer Mitgliedschaft die waffenrechtlichen Erlaubnisse nach Anhörung widerrufen.“

Auszug WaffenG ⬇️

www.fr.deVerfassungsschutz-Entscheidung zur AfD: Was das für Parteimitglieder bedeutetDie AfD ist „gesichert rechtsextremistisch“. Das könnte auch Konsequenzen für Parteimitglieder haben. Vor allem bei Waffenbesitzern sieht ein Rechtsanwalt akuten Handlungsbedarf.
#afdverbot#noafd#verfassungsschutz
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Public *
Synapsenkitzler 🌻

So, dann endlich #afdverbot und Parteienfinanzierung streichen !
- Verfassungsfeinde nicht mehr in Talkshows einladen. :fckafd:
- #Brandmauer wieder hochziehen #CDU. :nonazis:

Es ist und war schon immer klar,
Grundgesetz ist Antifa. 👍 🦄

tagesschau.de/inland/innenpoli

Pressemitteilung: Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die „Alternative für Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein, 02.05.2025
verfassungsschutz.de/SharedDoc
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. (...)"

tagesschau.de · AfD laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"By Michael Götschenberg
#afd#verfassungsfeinde#verfassungsschutz
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Moses Mendelssohn Zentrum

Neu erschienen:
Brandmauer? Studien zu rechter Kommunalpolitik. Das Papier erfasst die Erkenntnisse zur Kommunalpolitik der AfD im Land Brandenburg und stellt diese im Sinne eines
Zwischenergebnisses der Öffentlichkeit zur Verfügung.
– Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, April 2025, Ausgabe 14 (PDF-Dokument): mmz-potsdam.de/media/344/downl
#NoAfD #Brandmauer #Kommunalpolitik #MMZ #JuliusGumbel

Titelblatt der "Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle": Brandmauer? Studien zu rechter Kommunalpolitik.
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Dirk Wagner :manjaro:

Jo, das ist leider wahr.
Bald wird die sowieso schon bröckelige #Brandmauer zur #noafd dann auch fallen.

#Spahn wird #Merz vor sich her treiben, der Mann ist gefährlich und geht über Leichen.

#Kanzler will er wohl auch noch werden.

#Spahn als #Fraktionsvorsitzender.
Die #Union rückt weiter nach #rechts.

rnd.de/politik/jens-spahn-als-

Friedrich Merz, Parteivorsitzender der CDU, und Jens Spahn, Abgeordneter CDU/CSU-Fraktion und womöglich bald auch Fraktionsvorsitzender.
RedaktionsNetzwerk DeutschlandDie Union rückt weiter nach rechtsDass Jens Spahn wahrscheinlich die Abgeordneten der Union anführen soll, lässt sich als Entscheidung über den weiteren Kurs verstehen. Unter Friedrich Merz ist die CDU konservativer geworden und das soll offenbar so bleiben. Doch der Richtungsstreit ist nicht endgültig entschieden.
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TJ-Stoic

#Putin wird damit durchkommen, dass er unter anderem seinen Angriffskrieg und die Gewalt gegen die #Ukraine damit begründete und rechtfertigt, dass dort Nazis an der Macht sind.
Dasselbe Narrativ verwendet gerne das linksgrüne Spektrum: alles, was nicht ihrem Meinungskonsens entspricht, wird als rechtsradikal sowie Nazis verunglimpft und das rechtfertigt Gewalt. Ob gegen Lebensschützer, Christen oder auch nur Polizisten und Teslafahrer. Ein linksgrünes Spektrum will samt #Brandmauer mit diesem Narrativ Macht erhalten.
Diese ideologische Methode stammt aus Sowjet- und SED-Zeiten.

#gegenlinks#gegenrechtsextremismus#moralismus
Continued thread
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Michael Blume

Wichtig ist mir auch, durch Wissen über #Geschichte der digitalen #Gegenwartsexpansion zu begegnen. Wer nur noch im Jetzt unterwegs ist, verfehlt auch wichtige Erkenntnisse der #Vergangenheit wie die #Brandmauer gegen jeden #Faschismus. Da unsere evolutionäre #Psychologie gegenüber früheren Generationen fast unverändert ist, schützen uns gute Bücher im #Medienmix vor Fehlern & vor Mitläufertum (egozentrischem #Relativismus, nach Bonhoeffer: #Dummheit). scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Ist Dummheit gefährlicher als Bosheit? Dietrich Bonhoeffer (1906 - 1945) hatte RechtDr. Michael Blume schildert, warum er den 80. Jahrestag der NS-Ermordung von Dietrich Bonhoeffer als sehr belastend erlebte.
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