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#rechtsextremismus
Die #Kulturzeit hat sich gestern mit der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz beschäftigt und dazu mit dem Historiker und Autor Volker Weiß gesprochen: https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit/volker-weiss-zur-afd-und-dem-verfassungsschutz-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=Mastodon&at_specific=3sat
Update:
Das @ZDF @zdfmagazin @hhumorlos
@janboehm
@leonido
ermöglichen der Rechtsextremistin nun exklusiv ihre Propaganda-Darstellung.
@why_not Klar: Es geht nur um Profit (= Macht): bei #Springer genauso wie bei #ÖRR (va #ARD, #WDR, #Talkshows etc. mit ihren #Quoten).
Dass sie dabei #Rechtsextremismus und Lügen verbreiten und am eigenen Ast sägen, der 4. Gewalt, ist denen doch völlig egal.
#Gastkommentar von Christian #Wolff: „Wegverbieten“? Ganz sicher nicht – aber das #Grundgesetz schützen!
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/05/gastkommentar-von-christian-wolff-wegverbieten-ganz-sicher-nicht-grundgesetz-schutzen-623728
#Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #AfD
David Begrich auf @tazgetroete über das #verfassungsschutz gutachten zur #noafd !
„im Grunde müsste das Gutachten eine politische Rückabwicklung der Normalisierung der Partei und ihrer Positionen in Gang setzen.(…) Aber im Osten wird die politisch symbolische Wirkung des Gutachtens verpuffen, wenn der weitere Aufstieg der AfD in den Regionen nicht aktiv aufgehalten wird.“
https://www.taz.de/!6083623
#rechtsextremismus #afdverbotjetzt
Wie auch viele Besucher keinen Anstoß daran nahmen. Inzwischen aber gibt es einen Offenen Brief, Besucherbeschwerden - und ein Beweisfoto.“
SvenKrüger ist der Nachfolger von DirkNeubauer, der sich sehr gegen Rechtsextremismus einsetzte.
Er kämpfte mit den Mitteln, die ihm zur Verfügung standen.
Politisch mit demokratischen Mitteln.
Wie man sieht, nicht erfolgreich. 
#Dobrindt, #CSU, der jetzt Innenminister = Chef des Verfassungsschutzes werden soll, wollte 2019 die #Linke verbieten lassen.
https://www.fr.de/politik/dobrindt-will-linke-verbieten-lassen-11349574.html
Ein #AfD-Verbot lehnt er ab.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-parteienverbot-interview-dobrindt-100.html
Klimaaktivisten/innen diffamiert er regelmäßig als Terroristen und fordert Haftstrafen und "vorbeugenden Ingewahrsamnahme".
https://www.berliner-zeitung.de/news/letzte-generation-alexander-dobrindt-fordert-haertere-strafe-fuer-die-klima-raf-li.341018
Rechnet also damit, dass er wie Maaßen, #CDU sein wird.
Thomas Fischer zum AfD-Verbot - Es kommt auf die rechtliche Ebene an
Ein AfD-Verbotsverfahren muss gut überlegt sein, sagt Jurist Thomas Fischer. Die Verbotsprüfung aus politisch-taktischen Gründen abzulehnen, ist ihm zu wenig.#ThomasFischer #Bundesverfassungsschutz #Rechtsextremismus #Parteiverbotsverfahren #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
Thomas Fischer: AfD-Verbot sollte geprüft werden
Danke für die klare Ansprache und klare Kante gegen #rechtsextremismus im Allgemeinen und für das #afd_verbot_jetzt.
Klares Bekenntnis zur #Verfassung und #Demokratie, Grüße an die #CxU, die #dielinke noch für "extremistisch hält. #kopfschüttel Deren Mitglieder haben aktiv zur Verharmlosung der #fckafd und durch schlechte, amateur-trumpistische (Oppositions)Politik zur Normalisierung von faschistischen Ideen beigetragen.
"Der Großvater von Friedrich Merz vollzog in den 1930er Jahren einen „flotten Farbenwechsel“, wie Semler schrieb, vom politischen Katholizismus zum Nazitum. Es bleibt abzuwarten, welche Wechsel sein Enkel noch durchzieht. Dass politischer Opportunismus von ihm zu erwarten ist, zeigten der Umgang mit der AfD vor und die Abwendung von der Schuldenbremse nach der Bundestagswahl." #Merz #Nationalsozialismus #Rechtsextremismus https://taz.de/Bundeskanzler-in-spe/!6081570/
› Die Beamten fanden den Mann auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Altenerding. Er hielt ein Messer in der Hand. Als er die Polizisten sah, ging er mit dem Messer auf sie zu.
…
Er marschierte weiter auf die Polizisten zu, woraufhin sie zunächst mehrere Warnschüsse abgaben.
Immer noch ging der bewaffnete Mann weiter. Daher schoss ein Polizeibeamter gezielt auf die Beine des 31-Jährigen. Der Angreifer erlitt dadurch eine Verletzung am Oberschenkel. ‹
Das wird aber vermutlich in den Medien nur am Rand Erwähnung finden.
Warum?
› Nach Informationen unserer Zeitung ist der Mann polizeibekannt. Es soll sich dabei um mindestens ein Drogendelikt handeln. In einem Internet-Video performt der 31-Jährige einen aggressiven Rap-Song. Darin ruft er dazu auf, die AfD zu wählen, und kritisiert die CDU. Die Partei habe das Land „geschändet“. Junge Frauen seien nicht mehr sicher in Deutschland. ‹
https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/altenerding-schuesse-am-bahnhof-bewaffneter-mann-der-polizei-schon-zuvor-bekannt-93714067.html
#Erding #Rechtsextremismus #Einzelfälle
#Servicepost für alle, die immer noch davon reden, die #noAfD "inhaltlich stellen" zu wollen: Was bitte gibt es da zu "stellen"? Rechtsextremist:innen stehen außerhalb unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Punkt.
Der Deutsche #Journalistenverband ruft zu einem bewussteren Umgang mit der #AfD in den Medien auf.
Der #DJV fordert, völkische und rassistische Positionen der Partei klar zu benennen.
Beiträge der #AfD dürften nicht unkommentiert neben Positionen demokratischer Parteien stehen.
#Journalistinnen und #Journalisten hätten eine besondere Verantwortung für den Schutz des demokratischen Diskurses.
https://www.djv.de/news/pressemitteilungen/press-detail/umgang-der-medien-mit-afd-muss-sich-aendern/
Nicht nur die demokratischen Parteien tun sich schwer im Umgang mit der #noafd bzw sie übernehmen immer öfter ihre Parolen und Politik. Auch wir Medienleute. Darüber habe ich mit dem Politologen Gideon Botsch und der Historikerin Barbara Manthe für @BR24 gesprochen. Ihre Forderung: Hinschauen, berichten, aber kein Forum bieten
