#afg #gutachten #verfassungsschutz
Irgendwie nicht so irre glaubhaft...
"Die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sorgt in der AfD für Empörung. Aber ausgerechnet der von Skandalen und Krisen bekannte Bundestagsabgeordnete aus Sachsen, Maximilian Krah, positioniert sich gegen die völkische Ideologie.":
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2025/05/07/nach-vs-einstufung-afd-mann-maximilian-krah-fordert-abkehr-von-der-voelkischen-ideologie
Für die die es interessiert: Hier ist ein 17seitiger Auszug aus dem #Verfassungsschutz-Gutachten zur #AfD .
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/05/afd-gutachten-ausschnitt-verfassungsfeindlich/
Überwacht Deutschland zu viel?
Über 3.200 Überwachungsbefugnisse in Deutschland. Bürger und Gesetzgeber verlieren Überblick. Doch wie viel Kontrolle ist zu viel?
Ohne AfD? Neue Kontrolle für den Verfassungsschutz geplant
In Niedersachsen haben SPD, Grüne und CDU einen gemeinsamen Gesetzesentwurf formuliert. Dieser liegt dem NDR vor.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD in einem 1108-seitigen Gutachten als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Das Gutachten zeigt, dass die Partei ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis vertritt, das Menschen mit Migrationshintergrund als minderwertig betrachtet. Dies verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes.
• Die AfD verwendet eine menschenwürdeverletzende Rhetorik, etwa Begriffe wie „Messer-Dschihad“ und spricht von einem „Krieg gegen die Regierung“.
• Führende Parteimitglieder verbreiten verschwörungsideologische Inhalte und relativieren den Nationalsozialismus.
• Das Gutachten nennt zahlreiche Beispiele für Verfassungsfeindlichkeit und stellt systematische Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung fest.
#Hochstufung der #AfD #Brandenburg #Rechte Aufräumerin
#SPD #Innenministerin #Lange #Verfassungsschutz #Verbotsverfahren
In der seit Dezember amtierenden neuen Regierung mit dem #BSW ist Lange dafür zuständig, eine harte Linie in der Innenpolitik durchzudrücken. Das heißt laut Koalitionsvertrag vor allem eines: deutlich mehr #Abschiebungen. Im Landtag erhält sie dafür öfter Applaus von der #AfD, die in #Brandenburg die zweitstärkste Fraktion stellt.
Das steht im AfD-Gutachten
Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgutachten zu der Partei ausgewertet.
"AfD Einstufung könnte in den nächsten Tagen fallen..."
Siehe zum Thema auch kurzes Video vom hochgeschätzten Anwalt Jun:
https://youtu.be/XpWddJKnVZs
+ Zitat aus Videobeschreibung:
"...und das hätte keine Aussage über die tatsächliche Berechtigung der Einstufung.
Zwei spannende Entscheidungen stehen an:
1. Wird Dobrindt als erste Amtshandlung vor der AfD einknicken und zur Vermeidung einer möglichen Entscheidung die Höherstufung für lange Zeit aussetzen? Ein fatales Signal.
2. Wird das VG Köln zum vorläufigen Schutz der AfD vor "massiven Mitgliederschwund" einen Hängebeschluss erlassen?
Es gäbe gute Gründe für 2mal nein:
Bundesamt für Verfassungsschutz
Hier sind die ersten Belege zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD
Völkisch-nationalistisch, rassistisch, antidemokratisch – auch nach Ansicht des Geheimdienstes ist die AfD gesichert rechtsextrem. https://fragdenstaat.de veröffentlicht einen ersten Ausschnitt aus dem 1100 Seiten langen Gutachten.
https://netzpolitik.org veröffentlicht das ca. 1000-seitige AfD-Gutachten aus dem Jahr 2021
Ein längerer Text für schlaflose Nächte ...
Die #AfD in #Brandenburg wurde vom #Verfassungsschutz als gesichert #rechtsextrem eingestuft. Laut #Innenministerium führte eine fehlerhafte Kommunikation dazu zur Entlassung von Präsident Jörg Müller.
@tagesschau #afd #ÖRR Der Grund der Entlassung des #Verfassungsschutz|Chef Müller, der sich für ein Verbot rechtsextremer Chatgruppen stark macht, ist wohl eher, dass die #SPD|Innenministerin lieber dem Erstarken der #Rechtsextremen weiter zuschauen möchte („politisch entgegentreten“), das war ja bisher so „erfolgreich“ 
… die Verfassungsschutzberichte der letzten Jahre sprechen eine deutliche Sprache. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenburg-joerg-mueller-als-chef-des-verfassungsschutzes-entlassen-a-a68f3354-3feb-4dfc-92da-6d0aee746a35
Die AfD müsse durch eine stärkere inhaltliche Auseinandersetzung und nicht auf juristischem Weg bekämpft werden, forderte sie mit Blick auf ein mögliches Verbotsverfahren.“
Und entlässt den Leiter des Verfassungsschutzes in Brandenburg, weil er für ein Verbot der AfD ist? 
Das Vertrauensverhältnis sei gestört? 
In Brandenburg diktiert die AfD, wie es aussieht.
„Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller mit sofortiger Wirkung entlassen – Müller setzte sich u. a. für Verbot von rechtsextremen Chatgruppen ein“
#brandenburg #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #schwarwel
AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft
Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Eine fehlerhafte Kommunikation zur Hochstufung führte zuvor zur Entlassung von Präsident Jörg Müller.
Katrin Lange (SPD, Innenminsterin #Brandenburg) entlässt den Chef des #Verfassungsschutz des Landes, da er sie erst Wochen nach der Entscheidung die #FCKAFD als gesichert #rechtsextrem inzustufen unterrichtet wurde.
UND TROTZDEM WILL SIE DIE FUCK AFD "inHaLtLIcH sTeLLen" ...
Frau Lange, mit Verlaub, haben Sie Lack gesoffen?!
Diesen Haufen "Inhaltlich Stellen" heisst in Scheisse wühlen und dabei wird alles dreckig. Es funktioniert seit Jahren nicht und zögern macht es nur noch schlimmer!
Dass die #noafd rechtsextrem ist, hat bekanntlich nun auch der #verfassungsschutz festgestellt. Das rund 1000-seitige Gutachten der Behörde ist nichtöffentlich, aber Frag den Staat hat jetzt zumindest mal ein paar Seiten online gestellt: „Besonders relevante Aussagen des AfD-Bundesverbands bzw. AfD-Bundesvorstands“
https://fragdenstaat.de/dokumente/271151-besonders-relevante-aussagen-des-afd-bundesverbands-bzw-afd-bundesvorstands/
#afd #rechtsextremismus
„Bundesamt für Verfassungsschutz
Hier sind die ersten Belege zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD“:
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/05/afd-gutachten-ausschnitt-verfassungsfeindlich/
