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#NEOS

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Niko Trimmel

In Österreich ist das freie Mandat der Nationalratsabgeordneten leider oft nur hypothetisch.

Heute zeigen mehrere NEOS-Abgeordnete bei den Abstimmungen zu Messengerüberwachung und Social-Media-Werbung durch Beamte, wie es gedacht ist: gegen die eigene Überzeugung sollte kein*e Mandatar*in stimmen.

#NEOS#Messengerüberwachung#autpol
Radeln For Future

Die Stadtregierung aus #SPÖ und #Neos will den #Steinitzsteg ab 2027 für 5 Jahre dem Autoverkehr opfern. Zufußgehenden und Radfahrenden bleibt dann nur der lange Umweg über die Floridsdorfer Brücke. 🔥

Letzten Freitag haben wir mit zahlreichen Radfahrenden ein erstes starkes Zeichen für den Erhalt der Donauquerung gesetzt. 💪 Wir bleiben jedenfalls dran, denn klimafreundliche Mobilität ist kein Hobby!

#Klimamusterstadt#Autokorrektur#Verkehrswende
Daniel Huppmann

Gute Diskussion über das 🇦🇹 Budget mit Margit Schratzenstaller (#WIFO), Barbara Blaha (#Momentum) & Lukas Sustala (#NEOS Lab) im #Falter Podcast

Die Schieflage „Arbeit zu hoch besteuert, Vermögen nur gering“ bleibt bestehen. Einkommensschwache Haushalte sind eher stärker belastet. Klimaschädliche Subventionen werden erhöht statt reduziert (Pendlereuro statt Klimabonus).

🎙️ falter.at/podcasts/radio/20250

FALTERPodcast: Das neue Budget, eine harte LandungWie unsozial ist die Sparpolitik, die dem Land von Türkis-Rot-Pink verordnet wird, diskutieren die Ökonomin Margit Schratzenstaller vom WIFO, Barbara Blaha vom Momentum Institut und der Ökonom Lukas Sustala, Leiter des Thinktanks im NEOS Lab. – Folge #1392
Continued thread
Engineer 🧑‍🔬 from Earth 🌍

Selbst in Zeiten des Spardrucks hätte das #Budget mit der sozial ausgeglichenen Streichung von fossilen Subventionen helfen können #Österreich langfristig nachhaltig und sozial gerecht auszurichten. Stattdessen versuchen nun besonders #SPÖ und #Neos das haushalts-, klima- und sozialpolitische Desaster kleinzureden. @FridaysForFutureAT haben deswegen einen dringenden Appell an Bundesregierung gestartet ihre fossile, rückwärtsgewandte Politik noch einmal zu überdenken:

fridaysforfuture.at/presse/bud

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FRIDAYSFORFUTURE.ATFridays For Future AustriaWHAT DO WE WANT? CLIMATE JUSTICE! Gemeinsam mit vielen jungen Menschen in Europa und auf der ganzen Welt demonstrieren wir für eine mutige Klimapolitik.
Engineer 🧑‍🔬 from Earth 🌍

Das #Budget der #ÖVP, #SPÖ und #Neos Regierung ist eine soziale, wirtschaftliche und ökologische Bankrotterklärung. Sozial gestaffelte Förderungen werden gestrichen, die Erneuerbaren-Industrie an die Wand gefahren, und es steht ein Kahlschlag im besonders für gering verdienende wichtigen öffentlichen Nahverkehr bevor. Stattdessen werden Pick-ups von Unternehmern gefördert, der fossile Pendlereuro verdreifacht, neue Autobahnen vorangetrieben und weiterhin Milliarden an ungerechten fossilen Subventionen wie dem #Dieselprivileg
ausgeschüttet. 🤯Zusätzlich drohen uns Milliarden an Strafzahlungen für das klimapolitische Versagen der Bundesregierung.

derstandard.at/story/300000026

1/x

DER STANDARD · Österreich macht große Verbrenner billiger und spart bei E-Autos. Der richtige Weg?Die Regierung streicht die Förderungen für privaten E-Auto-Kauf, für Unternehmer, die sich Kastenwagen zulegen, kommen Goodies. Experten kritisieren, dass klimaschädliche Subventionen unangetastet bleiben
#KlimaSchutz#KlimaKrise
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Michael Blume

@vgoller

Nee, obwohl sich doch so viele parteipolitische Dualisten auf #Mastodon völlig sicher waren, dass die #Union eine Koalition mit der #AfD durchführen werde, kam es nicht dazu. Übrigens auch nicht in #Österreich zwischen #FPÖ und #ÖVP, obwohl dort zunächst die #Neos gepatzt hatten.

Vielleicht eine Chance, mal auch über die eigenen Vorurteile nachzudenken? Nur so als Anregung. 😊💡🤔 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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Michael Blume

@Danno48

Ja, ob der traditonell konfrontative, parteipolitische #Dualismus in #Deutschland noch überwunden werden kann, könnte die Zukunft unserer #Demokratie entscheiden.

In #Österreich waren es übrigens die liberalen #Neos, die zuletzt demokratische #Koalitionsverhandlungen platzen ließen, was beinahe zu einem #FPÖ - "Volkskanzler" geführt hätte.

Hier, falls Sie konstruktiv am Modell #Konkordanzdemokratie interessiert sind: scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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