Die FDP hat den Streit in der Ampel ganz bewusst inszeniert. Man hat auch ganz bewusst vor allem auf die GRÜNEN draufgehauen. Um sich zu profilieren. Das EGO von Christian Lindner war wohl wichtiger, als konstruktive Politik.
Irgendwie hat man das ja schon immer vermutet. Aber hier spricht es Volker Wissing aus und bestätigt die Vermutungen. Danke FDP. Für nichts.
Frank Capellan hat im #DLF den #SPD-#Mitgliederentscheid zum #Koalitoinsvertrag kommentiert und einen Evergreen zum Besten gegeben: Nichts helfe den Rechten so sehr wie ständiger Streit. Das habe die #Ampel gezeigt. Deshalb Einigkeit, Reihen schließen! Nein. Das ist der Ressonanzboden des #Autoritarismus. Und weil das ein Evergreen ist, wenn auch mit Schattierungen, habe ich bereits vor ein paar Wochen etwas dazu geschrieben, mit einem DLF-Kommentar im Ohr - von 2024 https://blog.stuetzle.cc/autoritar-durchgreifen/
Doch, @ernestoDuracelli - jedes Jahr einer rechtsstaatlichen #Demokratie bringt uns weiter. Die demokratische #Zivilgesellschaft und der #Solarpunk können sich gegen den #Fossilismus organisieren, das #Fediversum wird jeden Tag stärker. Der Zerfall der #Ampel und die folgende #Neuwahl waren schlimm genug.
Wirklich? Sie wünschen sich nach der Zerspaltung der #Ampel wieder #Neuwahlen in #Deutschland 
, eine weitere #Polarisierung und Lähmung auch der #EU 
? Weil #Politik ja nur noch als eine Art digital #Spiel zur Selbstinszenierung in der linken, rechten, libertären #Blase sei?
Einfach nochmal drüber nachdenken… 
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/polarisierung-ueberpersonalisierung-schaden-meine-gedanken-zur-bundestagswahl-2025/
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(5/n) Kurze Wahlanalyse
... Eine in einem #TheEconomist-Podcast vor ein paar Wochen diskutierte Untersuchung zu rechten Parteien in #Europa zeigte, dass die demokratischen Parteien bei Wahlen *immer* an Anteilen verloren, wenn die Rechte die Wahlkampfthemen bestimmte.
So war es auch in #Deutschland:
Während sich #Ampel und #Union in 2024 verbal "zerfleischten", anstatt die #Flüchtlingsthematik zu lösen und...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(4/n) Kurze Wahlanalyse
...ihr Wählerpotential zurecht deutlich ausbauen (4,9%->8,8%). 1)
Die #Unionsparteien schließlich gewannen durch das Versagen der #Ampel-Parteien im Jahr 2024 etwas hinzu. Aus meiner Sicht ist dies überwiegend dem generellen gesellschaftlichen und parteipolitischen Rechtsruck geschuldet.
Ein Beweis für diese These ist die
exakte Verdopplung der in Teilen beweisbar rechtsextremen AfD-Stimmen: 10,4%->20,8%. 1)
...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(1/n) Kurze Wahlanalyse
Würde ich nicht sagen.
Bei demokratischen Wahlen wird im Verhältniswahlrecht der gewählt, der aus Sicht des Wählers das "kleinste Übel" darstellt.
Die Wähler wollten auf keinen Fall mehr...
...eine #Ampel,
...eine Partei, die die eigene Regierung sabotiert aus parteipolitischem Kalkül (#FDP),
...einen #Backbencher-Kanzler ohne ausreichende Führungsqualitäten (#Scholz).
...
Hätte er sich öffentlich geäußert, wäre das quasi die Opposition der Opposition in der Regierung gewesen - stimmt. Aber was soll jetzt das öffentliche Nachtreten? In der #Ampel hätte er seine Meinung deutlicher machen können.
Da ist #BlackRot noch nicht mal angetreten, der #Fritz noch lange nicht zum #Kanzler gewählt, aber streiten tun sie schon jetzt wie die Kesselflicker, aber die #Ampel war ja so schlimm, will man uns einreden.
Schwarz-Rot hat ein Geldproblem, mit harten Debatten ist zu rechnen. Und eine Äußerung von Friedrich Merz zum Mindestlohn zeigt: Man ist uneins, was überhaupt vereinbart wurde.
@eilmeldungen_sz_de
Ein Mann kein Wort.
Dann darf eben auch nichts gelten, was die SPD zugesgt hat.
Das ist die ominöse Planungssicherheit, die die Wirtschaft fordert.
Handschlag meint auf die Finger hauen, nicht Hand schütteln.
#Neuwahl jetzt
Danke, aber ich kann diese selbstgerechte Leier von Linken nicht mehr hören. Wer nicht auch den Zerfall der deutschen #Ampel, das fossilen Scheitern des #ANC in #Südafrika oder auch die linke Ressourcenfluch-Diktatur in #Venezuela im Blick hat, verschone die Welt mit Markt-Staat-Dualismus aus der Mottenkiste. Linke #Arroganz hat schon genug geschadet. Meine ich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/fossiler-ressourcenfluch-verschwoerungsmythen-auch-venezuela-bestaetigt-die-these/
Wenn genau meinst Du mit #wiedummsindwireigentlich ? Nur die #Union ? Oder auch die #Ampel, deren Scheitern zu den Neuwahlen führte?
Ich möchte ja gerne dafür werben, nicht immer wieder nur andere zu blamen (#Externalisierung, feindseliger #Dualismus), sondern auch sich selbst und die eigene #Blase zu bewegen… 
@landesregierung
Sieht gut aus! Schöne Idee.
https://ard.social/@NDR/114319816415692163
Kreuzung #Mallinckrodtstrasse / #Schützenstraße #Dortmund in westlicher Richtung. hier wird der #Radweg hinter einer #Ampel auf die Fahrspuren geleitet. Die Idee ist das die Fahrräder in der Rotphase auf den Bereich vor der eigentlichen Ampelanlage fahren können. Doof halt nur, das die Ampelschaltung quasi nicht auf die Geschwindigkeit eines Fahrrads passt. Also erreicht das Rad die Einmündung wenn die Autos rollen - eine veritable #Todesfalle oder zumindest eine Ampelphase abwarten #fahrrad
Die #spd soll das #finanzministerium bekommen. Wenn man bedenkt, wie #lindner #kanzler #Scholz während der #ampel sabotiert hat und wieviel Schaden er in diesem Amt angerichtet hat, kann ich nur hoffen, dass sich die Person - wer auch immer von der SPD das Finanzministerium leiten wird - sich seines / ihres Einflusses bewusst ist und diesen nutzt, um den Kahlschlag im Sozialstaat durch die #cdu zu verhindern.
@tagesschau Dazu passt das ganz gut. Was die #Ampel angefangen hat, setzt die #CDU und #SPD fort: https://www.imi-online.de/2025/04/08/militaerausgaben-und-sozialabbau-2/ Umbau des Sozialstaat zum autoritären Militärstaat ? Bitter und #DieLinke ? Nun ja.
"Wer [...] denkt, hierzulande könnte es derlei autoritäre Diskurseinschränkungen nie geben, irrt gewaltig. In DE zeichnen sich längst ähnliche Tendenzen ab.
[...]
#CDU & #Ampel-Parteien haben eine Resolution verabschiedet, die dafür sorgt, dass #Israel-kritischen Organisationen staatl. Gelder verwehrt werden können, und eine zweite, die kritische Forschung zu Israel und Palästina erschwert."
" #Digitalisierung ist an vielen Dingen gescheitert, aber ein sehr wesentlicher Grund war stets die mangelnde Digitalkompetenz auf der allerobersten Ebene. Bei der #Ampel war sehr bezeichnend, dass #OlafScholz alle #Digitalthemen … wie heiße Kartoffeln aus dem #Kanzleramt rausgeworfen hat. Der hatte einfach null Interesse daran und null Ahnung davon. Und meine Sorge ist, dass sich das bei #FriedrichMerz eins zu eins wiederholt." @ankedb im Interview mit @ct_Magazin
Die #Ampel-Koalition versprach zu Beginn ihrer Amtszeit eine umfassende #Modernisierung der #digital|en Infrastruktur und eine Reform des #Datenschutz|es 
Tatsächlich gab es einige Fortschritte, aber viele Versprechen blieben unerfüllt 
Mehr dazu in unserem #Blog unter: https://www.vioffice.de/de/blog/digitalisierung-deutschland/ 
