Unser Team versucht, ein Stimmungsbild zum #Koalitionsvertrag einzuholen, dazu haben wir eine kleine Zusammenfassung erstellt, was für Themen gerade für Jugendliche und junge Menschen im Koalitionsvertrag enthalten sind, aber auch, welche Widersprüche in nächster Zeit auftauchen könnten. Wenn ihr 10 Minuten Zeit habt, würde ich mich freuen, wenn ihr den Artikel durchliest und die zwei enthaltenen Umfragen anschaut. Jede Stimme zählt!

From: @machdenstaat
https://mastodon.social/@machdenstaat/114312308666980835

Hyper Hyper!

Hyper Loop!

Superhightechministerium!

#koalitionsvertrag #dePol

Als Die Grünen mit der Kindergrundsicherung was gegen #KinderArmut tun wollten, gab es angeblich keine Möglichkeit der Finanzierung.

Nun sollen Aktien gekauft werden, die dann aber erst im Alter verwendet werden dürfen?

Wer denkt sich das aus?

Bloß nicht den Kindern jetzt direkt helfen...

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/steuer-rente-elterngeld-strom-gas-koalitionsvertrag-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Gestern haben sich Union und SPD auf einen #Koalitionsvertrag geeinigt – unsere Einordnung der enthaltenen Maßnahmen:

Der Koalitionsvertrag bekennt sich zur #Klimaneutralität bis 2045, zum Emissionshandel und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dies erfordert – über die Unterstützung des europäischen 2040-Ziels hinaus – entschlossenes Kurshalten beim EU-Klimaschutz, – für mehr Energiesicherheit, Resilienz und eine Modernisierung der Wirtschaft in Deutschland und Europa. 1/x

Ick säch ma so:

Ja, die #Politik in #Deutschland ist in ner Scheiß-Situation.

Die #Nazis [ #AfD ] sind jetzt schon stärker als die #Konserven [ #CDU #CSU ], die Ersteren eh nur alles nachplappern.

Die #SPD is ne leere Hülle & nur am eigenen #Machterhalt interessiert.

#Neuwahlen wären aktuell keine gute Idee & die sich selbst so nennende "politische #Mitte" (die keine ist) muss kooperieren. Alles klar, alles bekannt.

Aber doch nicht mit DIESEM #Koalitionsvertrag from hell !

THE FUCK NOT

Der #Koalitionsvertrag besiegelt das AKW-Aus! Die Forderung von #CDU und #CSU, den Abriss der #AKW zu stoppen und eine Wiederinbetriebnahme alter Reaktoren zu prüfen, hat es nicht in die finale Version des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD geschafft. Zur Pressemitteilung:

https://www.ausgestrahlt.de/presse/uebersicht/koalitionsvertrag-besiegelt-akw-aus/

Im #Koalitionsvertrag kommt #Russland 2x vor, davon 1x im Kontext zu #Düngemittel(n) (Zeile: 289). Ein weiteres Mal im Kontext zu ‹Außen- und Verteidigungspolitik› (Zeile: 3963). Das ist völlig unzureichend.

Ich denke, dass #Altkanzler Helmut #Schmidt, wäre er noch unter uns, in einem #Mitgliedervotum dem #Koalitionsvertrag nicht zustimmen würde.

Aufatmen am Tag danach! Der #Koalitionsvertrag ist für die #Energiewende besser als befürchtet. Aber ein klarer Fokus auf #ErneuerbareEnergien und #Klimaschutz fehlt. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an. Hier unsere Analyse auf einen Blick, die Details unter: https://green-planet-energy.de/fileadmin/docs/publikationen/stellungnahmen/energie-check-koalitionsvertrag-250410.pdf

Im #Koalitionsvertrag kommt das Wort ‹#Nichtregierungsorganisation(en)› genau 1x vor (Zeile: 4264).

Der #Koalitionsvertrag ist im Bezug auf das ‹#Informationsfreiheitsgesetz› (Zeile: 1894 - 97) völlig unzureichend.

hoffentlich bleibt Cannabis legal, denn wenn die das alles was sonst so im #KoalitionsVertrag steht umsetzen, muss ich vermutlich mit dem kiffen anfangen um das alles zu ertragen.

Der #Koalitionsvertrag hat deshalb so lange auf sich warten lassen, weil das Faxpapier alle war und per BTX neu bestellt werden musste.

Wenn selbst die #BerlinerSPD (!) deinen #Koalitionsvertrag ablehnt weil er zu rechts ist - dann bist du offen #rechtsextrem.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100673618/spd-gruppe-empfiehlt-ablehnung-des-koalitionsvertrags.html

Einige fragen mich, warum ich den #Koalitionsvertrag so freundlich kommentiere und nicht vor allem die #CDU kritisiere. Antwort: Weil ich keine #Parteipolitik mache. Ich spreche aus der Rolle einer #zivilgesellschaft|lichen Organisation, nicht aus einer Opposition.

Bezüglich des Themas dieser Organisation ergreife ich vor allem Chancen und setze damit Erwartungen an die neue Koalition. Wenn die Koalition dann handelt, werde ich auch kritisieren, was sie schlecht macht oder nicht tut.
Doch die Kritik bezieht sich stets auf Themen und nicht auf eine Partei. Es wäre auch fatal, wenn ich glauben würde, nur eine Partei würde die nötige Modernisierung #Gemeinnützigkeitsrecht vorantreiben.

Ich weiß, dass der Koalitionsvertrag an anderen Stellen zivilgesellschaftliche Freiräume beschneidet. Das kommentieren andere Akteur:innen - es gibt nicht den Zentralverband der Zivilgesellschaft, der das zusammenfasst. Vielleicht leider.

https://digitalcourage.social/@StefanDT/114308591762146696

Im #Koalitionsvertrag kommen die Themen ‹#Cannabis-Legalisierung› (Zeile: 2857 - 59) und ‹#Selbstbestimmungsgesetz› (Zeile: 3319 - 25) nicht ausreichend genug zur Geltung. Die Ausführungen sind nicht hinreichend genug.