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#LetzteGeneration

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Replied to Hart

@hart Re "wo bleibt der Aufschrei FFF?":

Es ist nicht die Aufgabe der Klimagerechtigkeitsbewegung, alleine die Politik zu korrigieren.

Von direkten Aktionen wie #HambiBleibt oder #EndeGelände über Demonstrationen von #FridaysForFuture bis zu zivilem Ungehorsam wie bei #XR oder #LetzteGeneration, sind alle Aktionen immer ein Aufruf an den Rest der Bevölkerung gewesen, in den Protest einzusteigen.

Das Angebot war <-----soooo-----> breit, es war für jede:n was dabei.

Und im Angesicht der nicht verdrängbaren Diskussion dazu haben 80% bei der letzten Wahl ausdrücklich *GEGEN* Klimaschutz gestimmt.

Wir bekommen GENAU DAS, was wir demokratisch gewählt haben.

@muellertadzio hat recht: "Klimaschutz isch over".

Der #KlimaKollaps kommt.

Bereiten wir uns nun wenigstens darauf vor.

Das aktuelle Reden und Berichten über die Auswirkungen der #Klimakrise (also: #Hitze aka. sehr schönes Wetter (FDP)) ist krass entpolitisiert: Es beginnt im Persönlichen, bei Eis, Schattenplatz, Badesee. Streift gesellschaftliche Auswirkungen wie Arbeit bei Hitze, Gefahr für Obdachlose. Geht kurz auf staatliche Schutzmaßnahmen wie Wassernebel oder #hitzefrei ein. Sagt mal: Zusamnenhang mit menschengemachtem #Klimawandel.
Warum wird niemand von #FridaysForFuture oder #LetzteGeneration befragt,…

Die #LetzteGeneration gibt es ja nicht mehr und insofern ist das vielleicht müßig, aber irgendwie ärgert es mich doch, dass sich in der Zeit seit 2021 nicht endlich herumgesprochen hat, wieso sich diese Gruppe diesen Namen gegeben hatte.

Ambros Waibel schreibt:
„wenn es mit dem Abwenden der Klimakatastrophe unter dem Label „Letzte Generation“ nicht klappt, einfach in „Neue Generation“ umbenennt, als ob das nicht ein schwerwiegendes logisches Problem darstellte.“

Die Letzte Generation nannte sich Letzte Generation, nicht weil sie sich für die letzten Menschen hielten, was nicht nur in der taz immer wieder fälschlich behauptet wurde, sondern weil wir alle die letzten Menschen vor dem Erreichen der #Kipppunkte sind. Das geht auf ein Zitat von Obama zurück und als politischer Mensch, der Zeitungsartikel schreibt, könnte man das wissen.

Wenn die Kipppunkte erreicht sind, und das könnte durchaus schon für die ersten der Fall sein, dann ist es sinnvoll, sich umzubenennen. Das hat die #NeueGeneration auch so kommuniziert. Als politischer Mensch, der Zeitungsartikel schreibt, könnte man das wissen.

taz.de/!6094303

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Krieg in der Ukraine: Gegen Soldaten helfen nur SoldatenWer Investitionen in Infrastruktur und Soziales gegen notwendige Aufrüstung ausspielt, lebt in der Vergangenheit – und lenkt vom eigenen Versagen ab.
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@vcd_muenchen
Es mag daran liegen, dass ich kein Auto besitze - aber mich beschleicht der Eindruck, dass "Leben und Sterben lassen" immer nur dann gilt, wenn Autofahrer davon profitieren... :mastoface_with_rolling_eyes:
Und nebenbei: Wie war doch gleich die Strafe ausgefallen, als die #LetzteGeneration Sprühkreide verwendet hatten(die auch beim nächsten Regen weggegangen wäre)? 🤔

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@fluepke @shy @skye

Spannendes Thema, das, wenn wir erstmal in der EU bleiben, durchaus relevant sein kann.

Denn Artikel 27 der EU Richtlinien 2004/38/EG (ich gebe das so genau an, damits nachgelesen werden kann) sieht Beschränkungen der Freizügigkeit ausdrücklich vor:

"dürfen die Mitgliedstaaten die Freizügigkeit und das Aufenthaltsrecht eines Unionsbürgers oder seiner Familienangehörigen, ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit, aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit (...) beschränken."

Eine einfache strafrechtliche Verurteilung genügt nicht. Vielmehr muss das "persönliche Verhalten (...) eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr darstellen, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt".

eur-lex.europa.eu/legal-conten

Aber die Entscheidung darüber, ob das so ist, ggf. erstmal in einer Gefängniszelle abzuwarten, stelle ich mir nicht so fein vor.

Reisen in die USA

Diese dürften entfallen, siehe Screenshot. Wenn Frage 2 bejaht wird, hat es sich erstmal erledigt. Alle Einreisenden müssen die Frageliste beantworten. Klar, mensch kann auch lügen, wer Glück hat kommt damit durch, wer Pech hat, landet nach Ankunft in den USA im Abschiebeknast.

Summa summarum: politischer Aktivismus kann immer auch persönliche Folgen nach sich ziehen die unterhalb von Gefängnisaufenthalten liegen. Ob Berufsverbote, oder aber Beschränkungen der Reisefreiheit.

Anspruch auf Pflichtverteidiger:in für Klimaaktivsten

Das OLG Nürnberg bekräftigt den Anspruch eines Klimaaktivisten auf Bestellung eines anwaltlichen Beistandes, wenn es mehrere Strafverfahren gehen die angeklagte Person gibt, die bei einer Gesamtbetrachtung das Merkmal der „Schwere der Tat“ ereichen.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hätte gerne ohne kompetente anwaltliche Vertretung des Angeklagten verhandelt und hatte (erfolglos) Beschwerde zum OLG erhoben, nachdem das Landgericht dem Angeklagten einen Anwalt beigeordnet hatte.

Beschluss des OLG
gesetze-bayern.de/Content/Docu

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@radkolumne
Wollten halt auch mal ne Rolle spielen, quasi als "Letzte Autofahrer". Brauchten bei der Anzahl freiwillig Teilnehmender nicht einmal #Sekundenkleber ...
5 (!) Stunden sind beachtlich. Hat die #LetzteGeneration glaub ich nie geschafft. Konkurrenz für #DeutscheBahn!

Hat ja durchaus positive Aspekte. Und #AutobahnKollaps statt #KlimaKollaps würde ich durchaus vorziehen ... 😁
Vielleicht sollten die das täglich machen ... 🤔
#Autostehen statt #Autofahren, da punktet die #MobilitätsWende

Continued thread

21/ „Dies ist ein Aufstand“.

Das Buch lag da nur so rum. Es hatte nichts mit der Veranstaltung zu tun.

Geradezu sitzt der Biologe Michael Winter, der mit der #LetzteGeneration Straßen blockiert hat und mit #WirHungernBisIhrEhrlichSeid fasst verhungert wäre.

Dahinter Judith Beadle, Letzte Generation/#NeueGeneration, die sich selbst als bald im Gefängnis vorgestellt hat.

Auf den Sitzen das ins Englische übersetzte Gedicht von Erich Fried.