Die SPD ist in der Regierung. Die Armen verlieren Kaufkraft. Die Reichen werden geschont. Das nennt man Klassenpolitik. Die SPD macht sie. #KlassenkampfVonOben #SPDversagt #EinfacheSprache

Es ist wohl kaum zu erwarten, dass Herr Blome die von #Merz geplanten Steuergeschenke in Höhe von 20k € an Reiche ebenso spitzfindig-süffisant hinterfragt. Dabei läge es doch viel näher. Wozu braucht jemand, der/die bereits reich ist, staatliche Zuwendungen? #Klassenkampfvonoben #taxtherich

Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:

Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.

Ist doch #super!

#Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben

In vorderster Front der #antiutopisch|en Hetze gg die Hut nehmenden Vorstände der #GrüneJugend sind erwartbar diejenigen #grüne|n Akteur·innen dabei, die schon in den vergangenen Jahrzehnten nicht durch ihren Widerstand gg den #KlassenkampfVonOben aufgefallen sind.

#Lützerath ist schlimm, aber diese Akteur·innen haben auch #Agenda2010, #Hartz4, deren Verschärfung und die zugehörige #protofaschistisch|e Rhetorik mitgetragen.

#Klassenkampf #Realpolitik #realitätsuntauglich #RenateKünast

Es gibt einen Teil von mir, der ahnt: die aktuellen Maßnahmen des Innenministeriums zu #Grenzkontrollen sind eine Reaktion auf die #Klimakrise und die prognostizierten #Klimaflüchtlinge. Viele von uns werden nie wieder so frei sein, wie sie es in den 1990ern waren. Viele von uns werden wieder an vielen #Grenzen straucheln, womöglich tödlich.

"Uns" sage ich, weil ich diese Maßnahme als Teil des Klassenkampfs von oben wahrnehme, der sich früher oder später gegen jede und jeden von uns richten wird, die keine Millionen hat, um sich in Sicherheit zu bringen.

#NancyFaeser #FestungEuropa #FriedrichMerz #HerbertReul #bundesinnenministerium #klassenkampf-von-oben #Klassenkampf

"Armut? Na die muss doch selbst verschuldet sein!" Ein Leitartikel im Kurier wiederholt dieses alte, neoliberale Propagandabild. @Natascha_Strobl analysiert den Text von Martina Salomon und was dahinter steckt. https://www.moment.at/story/das-maerchen-von-der-selbstverantwortung/?utm_campaign=mastodon