Nein, liebes #Abendblatt. Es geht nur um unser #Wohlergehen, unsere #Sicherheit im Straßenverkehr und um die Frage, wem unsere #Stadt gehört.
Aber klar, die paar #Kröten sind wichtiger ...
Nein, liebes #Abendblatt. Es geht nur um unser #Wohlergehen, unsere #Sicherheit im Straßenverkehr und um die Frage, wem unsere #Stadt gehört.
Aber klar, die paar #Kröten sind wichtiger ...
Jetzt gilt es.
Noch 2 Wochen, um die Unterschriften zu sammeln. Komm dazu!
Verstehen nicht ganz, warum das in der #Politik auf solchen Widerstand stößt
Aber dafür gibt es ja das Instrument #Volksentscheid (#Volksabstimmung).
Der kommt als nächstes, wenn wir die Zahl knacken (5% der Wahlberechtigten bis zum 13. Mai).
Das muss nicht sein. Schon die Aussicht auf einen #Volksentscheid würde den #Senat zu einer Kursänderung zwingen.
Dazu müssen wir jetzt die Hürde knacken - 5% der Wahlberechtigten müssen das #Volksbgehren unterstützen. Bis zum 13. #Mai.
Schickt uns Unterschriften!
Jedenfalls: der Druck wirkt. Jetzt liefern sie uns immerhin schon Lippenbekenntnisse.
Mit einem #Volksentscheid müssten dem auch Taten folgen - unterstützt uns! Wir gewinnen!
Der einzige Punkt: wir arbeiten noch an der Regelung für die Frist, innerhalb derer bestehende Werbeanlagen verschwinden müssen.
Es wird also voraussichtlich wieder ein Gerichtsverfahren geben, weil der Senat behaupten wird, dass auch die neue Regel nicht zulässig ist.
Wenn das nach Plan läuft, dann wird es letztendlich einen bindenden #Volksentscheid geben,
Und Hamburg wird wieder #Hamburg.
Der #Omnibus für Direkte #Demokratie wird und an 10 Tagen im Sammelzeitraum unterstützen und ist morgen auch beim Sammelstart (morgen 10 Uhr Bahnhof #Altona) vor Ort.
Morgen geht es los. Noch 1 Tag bis zum Sammelstart.
https://www.hamburg-werbefrei.de
#HamburgWerbefrei. Für mehr #Ruhe vor der #Konsumgesellschaft.
Wisst Ihr übrigens, wie diese Dinger offiziell heißen?
Danke, aber wir sind bereits bestens über #Kreuzfahrten, #Neuwagen und #Google-Produkte informiert. Und zwar weniger einseitig.
In 3 Tagen geht es los
Dann wird gesammelt, was das Zeug hält:
Das #Volksbegehren geht nur 3 Wochen, nach dem 13. Mai ist es zu spät.
Es gibt frankierte Rückumschläge und viele Abgabeorte für Unterschriftenlisten, die wir auf der Homepage auflisten werden.
Dann erklärte der Berliner Senat unseren Gesetzentwurf für unzulässig und gab ihn zur Prüfung ans Landesverfassungsgericht. Nun, drei Jahre später, hat sich das Gericht endlich mit unserem Gesetz befasst und wir warten gespannt auf das Ergebnis. Wenn alles gut läuft, werden wir diesen Sommer wieder Unterschriften sammeln
Wir sind guter Dinge und wünschen nun erst mal allen, die feiern, frohe Ostern!
Nun wenn selbst dem #Berlin|er Senat der Geduldsfaden reißt, könnte man Vonovia vielleicht doch mal den #Volksentscheid umsetzen? Man muss sich dan mal überlegen: Die erfinden für Mieterhöhungen Mietspiegelmerkmale, zahlreiche Gerichte haben das für unzulässig erklärt. Senat schaut erst zu und will jetzt #Vonovia wohl aus dem Wohnungsbündnis werden. 2023 verließ die Adler Group das Bündnis. Soziale Mietpolitik geht eben nicht mit den Big Playern, sondern nur wenn man sich mit ihnen anlegt, sie wollen nämlich etwas anderes: Profit, mit allen möglichen - d.h. auch illegalen - Mitteln.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/wegen-falsch-begrundeter-mieterhohungen-berliner-senat-wirft-vonovia-aus-dem-wohnungsbundnis-13528984.html
Was haben wir von der #Neuausschreibung der Exklusivverträge für Werbung im öffentlichen Raum zu befürchten, die der Senat gerade hinter verschlossenenen Türen mit den Betreibern verhandelt?
Noch mehr digitale Werbung. Eine Bindung der Stadt für weitere 15 Jahre an Konzerne, die aus ihr eine Dauerwerbesendung machen.
Ein schwebender #Volksentscheid kann diese Pläne durchkreuzen. Darum ist es wichtig, jetzt für #HamburgWerbefrei zu unterschreiben!
"Sehen Sie, meine Herren, der Hund würde nämlich etwas ganz anderes tun; wenn er nicht ein Hund, sondern ein Vogel wäre, würde er nämlich fliegen unter dem Einfluß des Geruches!
Geradeso wie der Fisch schwimmt, so würde der Hund fliegen, wenn er ein Vogel wäre." (Rudolf Steiner)
#Anthroposophie #Waldorfschule #Weleda #Demeter #MehrDemokratie #Volksentscheid #WALA #DrHauschka #Voelkel #Alnatura #dmDrogeriemarkt #Rapunzel #GLS
#Hamburg #Werbefrei, worum geht es?
Längeres #Interview mit Martin in der #Radio-Sendung "Heiße Tasse" bei TIDE.radio
https://www.tidenet.de/radio (im Archiv: 3.4.2025, 7:15)
bzw. als Direktlink:
https://www.tidenet.de/program-archive/audio/25-04-03_07:15_heisse-tasse.mp3
ob alle Berliner*innen diese Entscheidung treffen dürfen. Das Urteil wird allerdings erst später verkündet.
Danke an die fast 100 Unterstützer*innen, die uns im Gerichtssaal supportet haben und an unsere AG Aktion, die für die tolle Plakataktion vor Prozessbeginn zuständig war
Berlin autofrei – ein mutiger Schritt für eine gerechtere Stadt.
Heute verhandelte der Verfassungsgerichtshof über den #Volksentscheid #BerlinAutofrei. Die Initiative bringt es auf den Punkt: Öffentlicher Raum für alle
Klimakrise bekämpfen
Gesundheit & Sicherheit stärken
Die #Verkehrswende ist kein Randthema, sondern überfällig.
Doch der Senat? Blockiert mit juristischen Zweifeln statt politisch zu gestalten.
Berlin braucht Mut – nicht Ausreden.
Zu jedem Zeitpunkt hätten #Bürgerschaft und #Senat unseren Entwurf einfach annehmen oder in einen konstruktiven #Dialog mit den Betroffenen treten können.
Stattdessen wurden #WallDecaux und #STROER die Volldigitailisierung der Werbeanlagen gestattet und für weitere 15 Jahre krasse Exklusivrechte bei der Nutzung des öffentlichen Raumes in Aussicht gestellt:
ohne jede Einbeziehung der Bevölkerung in diese Entscheidung, die sie direkt betrifft und die Stadt für lange Zeit bindet.
Leider wird auch die neue Regierung fest an der Seite der #Werbelobby stehen, so dass nur ein Weg zum Ziel führt: der #Volksentscheid.
Ablauf des Verfahrens im Zeitstrahl
#Volksinitiative, #Volksbegehren, #Volksentscheid.
Wir sind an dem hervorgehobenen Punkt - gemeinsam können wir das schaffen.