Aber dann kann die #CxU und die #NSAfD ja keine Propaganda und Lügen mehr an die Jugend verbreiten
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/guenther-prien-verbot-tiktok-soziale-medien-100.html

Aber dann kann die #CxU und die #NSAfD ja keine Propaganda und Lügen mehr an die Jugend verbreiten
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/guenther-prien-verbot-tiktok-soziale-medien-100.html
@haferlasche ja, weil diese nicht auf https://epetitionen.bundestag.de ist und daher konsequenzfrei & legal ignoriert werden kann, wohingegen bei einem Quorum von 50.000 auf dem offizellen #Petitionsportal eine #Pflicht zur #Anhörung besteht und bei 100.000 Mitzeichnungen dies effektiv nen #Volksbegehren ist!
Und bevor irgendwer das Argument "#PrIvAtSpHärE!" hier zitieren mag: Wer ernsthaft davon überzeugt ist für die Mitzeichnung einer #Petition Opfer staatlicher Repressionen zu werden müsste anerkennen dass Petitionen in diesem Falle wirkungslos sind und direkte Intervention überfällig ist.
@tazgetroete Wer geht schon freiwillig in "den Osten", angesichts der polit Verhältnisse. #NSAfD #BSW
Yo #Fedi,
wir sollten mal die #blaubraun|e #Hassbubble zerplatzen lassen und zeigen: #WirSindMehr!
Denk jeden Morgen darüber nach, was passieren könnte wenn Du nichts machst!
Denk jeden Morgen darüber nach, was passieren könnte wenn Du nichts machst!
Anscheinend kriegt die #Spionageabwehr nur dann was auf die Kette wenn die #Beweislage so offensichtlich ist dass selbst der #SachsenSumpf nicht weggucken kann!
Denk jeden Morgen darüber nach, was passieren könnte wenn Du nichts machst!
Denk jeden Morgen darüber nach, was passieren könnte wenn Du nichts machst!
Der Angriff der US-Nazis hat längst begonnen.
Ziel ist die politische Übernahme aller Staaten dieser Erde.
Die Kontrolle über Dienste wie wikipedia.org und deren Inhalte bzw. die Zerstörung des freien Wissens, ist nur ein Teil dessen was in Deutschland nach 1933 geschah.
@SchreibeEinfach natürlich ist es für #Christofaschisten #unbequem.
#Rechtsstaatlichkeit ist auch unbequem für uniformierte Gewalttäter in staatlicher Uniform.
#Bürgerrechte und #Menschenrechte sind unbequem für #Diktatoren und #Despoten.
#Bildung ist unbequem für reaktionäre Kräfte.
Diese Dinge sind da nicht weil's "einfach" oder "bequem" ist sondern weil's richtig ist!
@jwildeboer
Der öffentliche Druck muss für alle politischen Vertreter spürbar sein, deswegen ist die Teilnahme an den Demo's "AFD-Verbot jetzt", die ganz Deutschland heute stattfinden sehr wichtig.
#niewiederistjetzt
#noafd #nocdu #nofw #nsafd #Demokratie #afdverbot #wirsindmehr #Kiel #Lübeck #Lüneburg #neumünster #Flensburg #rendsburg #itzehoe #schleswig #badschwartau #diegruenen #spd #dielinke
@tazgetroete Sie sollte die Dumpfbacken der #NSAfD beschämen - wenn die denn Anstand hätten. RiP #Margot
Ich HASSE es, Recht zu haben...
#Merz ist gerade mal im Amt, da wird schon das #Projekt2029 für eine Kooperation mit der #nsafd vorbereitet.
https://www.n-tv.de/politik/Guttenberg-Union-koennte-2029-mit-AfD-kooperieren-article25753791.html
@zdfheute @ZDF das ist nicht "#umstritten" sondern gemäß #EUGH so dermaßen #illegal dass #Dobrindt von deren #Richter*innen ne juristische #Nackenschelle mit #Flüchtlingskonvention und #Grundgesetz kassieren muss!
Hört auf #RassistischeKackshice und #FaschistischeKackshice zu normalisieren und gegen eure eigenen #Programmgrundsätze zu verstoßen!
Das widerspricht dem #Auftrag des #ÖRR!
Würden Menschen nicht die vorhersehbaren #Repressionen fürchten, so würden all jene die sich zur #FDGO bekennen inzwischen sich dem #Rundfunkbeitrag verweigern!
Dass es anders geht beweist @dw_innovation /#DWnews. Wahrscheinlich weil diese anders als ihr keinen #LeistungslosenUmsatz haben sondern sich mit harter Arteit jährlich als Haushaltsposten legitimieren müssen.
Friedrich #Merz hat es bereits jetzt in die Geschichtsbücher geschafft: noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik ist ein #Kanzler beim ersten Wahlkampf im Parlament durchgefallen.
Es scheint fast so, als würden ihn selbst einige aus der #cdu #csu für untauglich halten, die Regierung zu führen.
Würde er sich jetzt mit den Stimmen der #nsafd wählen lassen?
Rethorische Frage, ich weiss...
@StephanMatthiesen Spaß beiseite: Ich hab' das auch anderen so erklärt und diese gefragt, ob diese es cool fänden, ergebnisoffen deren eigenes Existenzrecht zu debattieren.
@hart #CDU / #CSU sind #Verfassungsfeinde qua #Mittäter durch #Unterlassung!
@tagesschau
"ethnisch-abstammumgsmäßiges Volksverständniss" heißt konkret Politik des #Ariernachweises.
Weißt DU, ob deine Großeltern den Ariernachweis hatten?
#nsafd